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18.01.2017

SPD spricht Schneidewind das Vertrauen aus

Die Forderung nach Ruhenlassen des Amtes geht ins Leere. Der Bericht der Kommunalaufsicht zur rechtlichen Würdigung der Beauftragung einer Detektei liegt bislang weder uns noch dem Oberbürgermeister vor.

Unabhängig von dem zu erwartenden Bericht, ist jedoch bereits jetzt herauszustellen, dass der Oberbürgermeister nach unserer Kenntnis vor Beauftragung der Detektei von verschiedenen Seiten (Ortsvorsteher, Ortsvertrauensleute, Mitarbeitern des Baubetriebshofes sowie Bürgerinnen und Bürgern) auf Missstände und Unregelmäßigkeiten im Baubetriebshof aufmerksam gemacht und zum Handeln aufgefordert wurde. Erst nach internen Beratungen mit verantwortlichen Mitarbeitern des Rathauses wurde beschlossen, eine Detektei zu beauftragen, um den erhobenen Vorwürfen nachzugehen und Beweise für mögliches Fehlverhalten zu sichern. Die Motivation des Oberbürgermeisters und den verantwortlichen Mitarbeitern war demnach zu jedem Zeitpunkt, Schaden von der Stadt abzuwenden. 

In der Vergangenheit konnten aufgrund der Zusammenarbeit von zwei Parteien im Rat wichtige Entscheidungen getroffen werden (Haushalt, Grundstücksangelegenheiten, Unterstützung von Vereinen…). Die SPD wird diesen Weg weiter verfolgen. Der Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind genießt hierbei weiterhin unser vollstes Vertrauen.


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