Am vergangenen Montag kam die Delegiertenkonferenz des SPD Stadtverbands Homburg unter der Versammlungsleitung von Bildungsministerin und SPD-Kreisvorsitzenden Christine Streichert-Clivot im Vereinsheim des FSV Jägersburg zusammen.
Dem ausführlichen Bericht des Stadtverbandsvorsitzenden Pascal Conigliaro über die vergangenen 12 Monate waren als Höhepunkte die verstärkte politische Arbeit im Stadtverband zur Unterstützung der SPD-Stadtratsfraktion sowie die Einführung des neuen Veranstaltungskalenders mit rd. 75 Terminen zu entnehmen. Besonders hervorgehoben wurden die angebotenen Tagesfahrten und die prominent besetzten öffentlichen Rednerveranstaltungen.
Conigliaro fasste wie folgt zusammen: „Es ist gelungen, den gesamten Stadtverband nach der Covid-Krise wieder ‘ins Rollen‘ zu bringen und zugleich konnte die Wahrnehmung der SPD Homburg deutlich erhöht werden. Weiterhin freut es mich, dass ganz vielen Mitgliedern, insbesondere auch denjenigen ohne ein politisches Mandat, zahlreiche Angebote zur Beteiligung gemacht werden konnten.“
Im zweiten Teil der Konferenz kam es zur einstimmigen Nominierung des Einöder Landtagsabgeord-neten Pascal Conigliaro zum Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters der Stadt Homburg.
Conigliaro stellte in seiner Bewerbungsrede neben seinem Werdegang als politischer Quereinsteiger aus dem Finanzsektor und seiner persönlichen Motivation für das höchste Amt in der Stadt zu kandi-dieren einen Auszug seiner Ideen für die Stadt vor.
Dazu gehöre u.a. „die Verwaltung mehr in Schwung zu bringen“ und es dürften keine bereits bewilligten Fördermittel mehr verbummelt werden. Die Verwaltungsspitze ist da in einer besonderen Verantwor-tung und muss sich laufend einen Überblick verschaffen, wie weit die Großprojekte vorangeschritten sind und ob da überhaupt noch eine Realisierbarkeit gegeben ist. Controlling ist hier das Stichwort. Dazu gehöre auch, dass die Transparenz gegenüber dem Stadtrat erhöht wird. Als Stadtratsmitglied fühle ich mich da zu schlecht informiert. Der Hinweis, dass das Projekt „Sanierung des Alten Rathaus am Homburger Marktplatz“ gefährdet ist, kam viel zu spät und erst als das Projekt schon faktisch „in den Sand“ gesetzt worden ist. Da ist über einen Zeitraum von 5 Jahren für dieses Projekt gearbeitet worden mit dem Ergebnis, dass man jetzt wieder von vorne anfängt. Solche Effizienzverluste können wir uns angesichts der dünnen Personalausstattung einfach nicht leisten.
Gleiches beim Thema Bildung. Der Stadtratsbeschluss aus 2022 zur Änderung des Bebauungsplans „Am Heidenhübel“ in Einöd, wo es um die Errichtung einer KITA geht, ist bis heute nicht veröffentlicht und hat somit keine Rechtskraft erlangt. Wo die Hinderungsgründe liegen, ist nicht einmal den Stadt-rats- oder Ortsratsmitgliedern bekannt. Ein klares Versäumnis, das der Rathausspitze anzulasten ist.
Als strukturelle Schwäche der Stadt sieht Conigliaro den Bereich Kommunikation. Bis heute gibt es keinen vorzeigbaren Auftritt in den sozialen Medien. Da nützt es auch nichts, dass in diesem Bereich
